MythosBayern – irgendwas ist ja immer.

Sicher.

Ich bin ja nur so ein kleiner Blogger, der sein Leben lang politisch interessiert war und ist.

Ich bin kein Journalist, schon gar keiner, der Leitartikel publiziert.

Aber wann bitteschön möchten die Medien in Deutschland eigentlich mal den großen Zusammenhang beim Thema Putin näher beleuchten?

Ist das irgendeine Verabredung? Gibt’s für Russland-freundliche Journalisten in Deutschland Gazprom-Rabatte?

Naja. Worum geht’s mir überhaupt?

Um den roten Faden. Den Herr Putin und sein Umfeld offenbar verfolgen.

Klar. Ich kann verstehen, dass nach den Wodka-Jahren unter einem Präsidenten Jelzin die russische Seele nach einer starken Führungspersönlichkeit lechzte.

Haben sie mit Putin ja auch bekommen.

Das dieser sich fortan Zarengleich inszenierte. Geschenkt.

Was aber in den Folgejahren mit Russland geschah, spottet meiner Meinung nach jeder Beschreibung.

Ich bin nunmal in einem Land aufgewachsen, dessen Demokratie dem Faschismus folgte. Ich halte die Demokratie für eine gute Sache. Die deutsche – abgesehen vielleicht vom zwanghaften Föderalismus – ganz besonders (allein mit 5-Prozent-Klausel gäbe es selbst in Italien stabilere Verhältnisse).

Eines der Merkmala dieser deutschen Demokratie ist die Gewaltenteilung.

Die Gesetzgebung (Legislative) ist unabhängig von der Ausführung (Exekutive) ist unabhängig von der Rechtsprechung (Judikative). Wichtig. Nicht weniger, dass es eine unabhängige Presse gibt, die ich persönlich durchaus als vierte Gewalt im Staate sehe.

Zwar gibt es natürlich auch in Deutschland, unter dem Mantel der Terrorbekämpfung aus konservativen Kreisenk, Bestrebungen an dieser Gewaltenteilung etwas zu ändern, bzw. deren Unabhängigkeit zu beschneiden, aber zum Glück befinden sich diese Strömungen aktuell noch in der Minderheit und werden sie zudem kritisch hinterfragt.

Zurück zu Russland.

Wo gibt es diese Gewaltenteilung noch in diesem Land?

Unabhängige Medien? Also Medien, die nicht 24/7 die Errungenschaften eines Putin loben und seine Politik preisen? Wo sind die (restlichen) unabhängigen Journalisten? Hoffentlich noch am Leben.

Dann die Gerichte.

War der Prozess gegen Michail Chodorkowski, Ex-Chef des russischen Ölkonzerns Jukos, wirklich ein fairer Prozess. Ist es reiner Zufall, dass Chodorkowski seinerzeit einer der reichsten, mächtigsten und gleichzeitig kreml-kritischsten Oligarchen war? Und eben nach dem Prozess all das nicht mehr?

Warum gibt es solch’ hohe Wahlsiege für die Partie Putins? Wo ist die Opposition, deren Präsenz in den Medien und deren Kundgebungen?

Überhaupt: Demonstrationsrecht.

Wann gab es zuletzt in Russland eine Putin- oder Kreml-kritische Demonstration, mit mehr als 250 Teilnehmern, die nicht mit Knüppeln der geheimen Staatspolizei auseinandergetrieben wurden?

Und dann die Wirtschaft.

Putin beliebt. Er hat Russland alte Stärke wiedergebracht. Wohlstand, Reichttum. Ok. Jetzt nicht für die Masse und eher auf Basis von der Ausbeutung der reichen Gas- und Ölvorkommen, also eher für Staatskonzerne wie Gazprom und einige wenige Superreiche.

Warum das nicht kritisiert wird? -> siehe unabhängige Medien.

Thema Aussenpolitik.

Der Zerfall der Sowjetunion und der späteren GUS muss Putin und seine Gesinnungsgenossen stark getroffen haben. Seitdem verfolgt man das Ziel eines wiedererstarkten Russland. auch territorial.

Anders sind doch die Scharmützel der letzten Jahre mit russischen Nachbarländern, die sich pro-westlich orientieren nicht zu erklären, oder?

Aktuell ist es wieder einmal die Ukraine, die über Gazprom den langen Arm des Kreml zu spüren bekommt und somit der pro-russischen Opposition den Rücken stärken will.

Und dieses Jahr der Georgien-Krieg, als sich Russland exklusiv zum Schutzpatron von zwei separatistischen – natürlich pro-russischen – Teilen Georgiens aufschwang und ein Exempel statuierte (als Replik auf die Unabhängigkeit des Kosovo?).

Der georgische Präsident, der lieber heute als morgen in den Westen integriert werden will, geht auch an dieser Stelle geschwächt aus dem Konflikt hervor (obwohl es natürlich keine Frage ist, dass er “eigentlich” der Aggressor war und somit Russland eine Steilvorlage bot).

Einen Konflikt mit Weißrussland hat Moskau schon hinter sich – eine Re-Integration gilt als gescheitert. Dabei ist dessen Präsident Aljaksandr Lukaschenka doch sicher genau nach dem Geschmack Putins. Verfassungsgemäß hätte er 2006 nicht mehr zur Wahl antreten dürfen. Per Referendum ließ er 2004 die Verfassung ändern, was eine Beschränkung der Amtszeiten aufhob. Die Wahl geriet so zur Farce.

Ein Vorbild für Russland?

Nein. Denn nach aussen gibt sich Putin und seine Regierung gerne demokratisch.

Er sah keine Möglichkeit vor der letzten Präsidentenwahl noch schnell die Verfassung zu ändern, um sich selbst und nicht seinen Strohmann Dmitri Medwedew wählen zu lassen.

Das wurde inzwischen aber nachgeholt.

Perfekt.

Um was wollen wir wetten, dass es in Kürze vorgezogene Präsidentschaftswahlen gibt?

Eben.

Und bei all dem soll es keinen Zusammenhang geben? Dabei habe ich doch hier mal oberflächlich was zum Thema recherchiert…